Schneeberger: Unterstütze den Vorstoß von Klubobmann Lopatka für mehr Würde im Hohen Haus

"Der Vorstoß von VP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka für mehr Würde und einer sachlicheren Debatte im Nationalrat hat meine volle Unterstützung. Denn in letzter Zeit gab es leider auch im NÖ Landtag eine Entwicklung, dass untergriffige und oft auch beleidigende Debattenbeiträge die sachlichen Diskussionen überlagern. Daher stellen wir ähnliche Überlegungen an, dem Hohen Haus die gebührende Würde zurück zu geben", erklärt VP-NÖ Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich des Vorstoßes von Klubobmann Lopatka. "Als Politiker darf man nicht zimperlich sein und es schadet auch nicht, wenn eine Diskussion sachlich hart geführt wird. Aber wenn die Arbeit anderer Kolleginnen und Kollegen ins Lächerliche gezogen wird, schadet man dem Ansehen unseres Landesparlaments. Leider zeigt sich, dass Ordnungsrufe hier nicht mehr die gewünschte Wirkung zeigen. Oft hat man sogar das Gefühl, dass sich so mancher Landtagsabgeordneter mit erhaltenen Ordnungsrufen brüstet. Bei allem Verständnis, dass Oppositionsparteien nach Wegen suchen Aufmerksamkeit zu bekommen, gibt es Grenzen des Anstands, die nicht überschritten werden dürfen. Das gilt auch für allfällige Auswüchse von Vertretern der Regierungsparteien", so Schneeberger. "Daher machen wir uns auch im NÖ Landtag über strengere Sanktionsmöglichkeiten Gedanken und fühlen uns von dem jetzigen Vorstoß von Klubobmann Lopatka bestätigt. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass der NÖ Landtag weiterhin für sachliche Diskussion und nicht für unwürdige und beleidigende Untergriffe steht", hält Klubobmann Schneeberger fest.